Zensur

Dieser Text beschreibt Zensur.

Zensur (censura) ist ein Verfahren eines Staates oder einer Gemeinschaft, um Informationen oder andere durch Medien vermittelte Inhalte zu kontrollieren, zu unterdrücken oder in dem eigenen Sinn zu steuern.

Vor allem Nachrichten, künstlerische Äußerungen und Meinungsäußerungen sind Gegenstände der Zensur. Sie dient überwiegend dem Absicht, das Geistesleben in politischer, sittlicher und/oder religiöser Hinsicht zu kontrollieren. Berühmte Beispiele für Zensur sind die Listen

• Verbotener Autoren in dem sog. Dritten Reich
• die Bücherverbrennungen 1933 sowie der
• ehemalige Index Librorum Prohibitorum (lat. Liste der verbotenen Bücher, 1967 abgeschafft) des Vatikans. == Meinungs- und Rezeptionsfreiheit, der Begriff der Zensur in dem deutschen Recht ==

In Artikel 5, Abs. 1 des Grundgesetzes heißt es:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 5, Abs. 2 des Grundgesetzes führt weiter aus:

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zu dem Schutze der Jugend und im Recht der persönlichen Ehre.

Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts verbietet Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG ausschließlich die Vorzensur. Als Vor- oder Präventivzensur werden dabei einschränkende Maßnahmen vor der Herstellung oder Verbreitung eines Geisteswerkes, insbesondere das Abhängigmachen von behördlicher Vorprüfung und Genehmigung seines Inhalts (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt) genannt (BVerfGE 33, 52 [1] (http://dejure.org/gesetze/rechtsprechung/Filmeinfuhrverbote.html)). Dagegen soll die Nachzensur in den Grenzen des Art. 5 Abs. 2 GG erlaubt sein.

Die durch diese Bestimmung grantierte Freiheit, Informationen sowohl zu verbreiten als auch zu empfangen, wird auch durch mehrere Menschenrechtserklärungen bestätigt. In der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" von 1948 heißt es in Artikel 19:

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Ähnlich die "Europäische Konvention zu dem Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten" in Artikel 10:

(1) Jeder hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zu dem Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein. Dieser Artikel schließt nicht aus, dass die Staaten Rundfunk-, Lichtspiel- oder Fernsehunternehmen einem Genehmigungsverfahren unterwerfen.

(2) Da die Ausübung dieser Freiheiten Pflichten und Verantwortung mit sich bringt, kann sie bestimmten, vom Gesetz vorgesehenen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafandrohungen unterworfen werden, wie sie vom Gesetz vorgeschrieben und in einer demokratischen Gesellschaft in dem Interesse der nationalen Sicherheit, der territorialen Unversehrtheit oder der öffentlichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral, des Schutzes des guten Rufes oder der Rechte anderer, um die Verbreitung von vertraulichen Nachrichten zu verhindern oder das Ansehen und die Unparteilichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten, unentbehrlich sind. === Beispiele für verfassungskonforme Einschränkungen der Meinungs- und Rezipientenfreiheit ===

1. Nach dem Jugendschutzgesetz bedürfen bestimmte Medien, Filme beziehungsweise DVDs und Videokassetten und ebenso Computerspiele, nicht jedoch etwa Bücher, einer Altersfreigabe. Es handelt sich hierbei um ein staatliches Kennzeichnungsverfahren. Die dafür notwendige gutachterliche Prüfung der Medien erfolgt durch die FSK beziehungsweise USK. Nicht gekennzeichnete Medien dürfen ca. Erwachsenen zugänglich gemacht werden. Es ist umstritten, ob ein solches Kennzeichnungsverfahren gegen das Zensurverbot des Grundgesetzes verstößt. Da aufgrund von Selbstverpflichtungen der deutschen Filmwirtschaft nicht von der FSK eingestufte Filme nicht öffentlich vorgeführt werden, stellt die Selbstkontrolle in dem Bereich des Films aus der Sicht des Rezipienten allerdings faktisch eine Art der Vorzensur dar.
2. In dem Falle einer angenommenen erheblichen Gefährdung von Jugendlichen kann bei nicht gekennzeichneten Medien eine Indizierung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien erfolgen, die insbesondere mit einem weit reichenden Verbot von Werbung und Versandhandel verbunden ist und somit das Medium häufig ganz vom Markt verschwinden lässt, da es nicht mehr wirtschaftlich vertrieben werden kann. Das Indizierungsverfahren setzt nach Veröffentlichung des Mediums ein und ist darum kein Fall der Vorzensur.
3. Bei einem Verstoß gegen strafrechtliche Bestimmungen können Medien verboten und beschlagnahmt, ihre Verfasser bestraft werden. Einschlägig sind hier "harte" Pornographie (StGB, § 184), Gewaltdarstellungen (§ 131), Beschimpfung von Religionsgemeinschaften (§ 166), die Verwendung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen (§ 86a), Anleitung zu Straftaten (§ 130a) oder Volksverhetzung einschließlich der Leugnung des Holocaust (§ 130). Eine untergeordnete Rolle spielen Straftatbestände wie "Beleidigung" oder "Verleumdung" (StGB § 30, § 185, § 187), die auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte des Opfers (Art. 2 GG) Absichten. Nach (fast) einhelliger Meinung handelt es sich bei strafprozessualen Maßnahmen nicht um Zensurfälle.

Während in den meisten Staaten zu dem Zwecke des Jugendschutzes eine verbindliche Alterseinstufung von Medien vorgeschrieben ist (etwa in Großbritannien durch das BBFC ) oder Medien freiwillig mit Altersempfehlungen versehen werden (etwa in den Niederlanden), stellt die Bundesprüfstelle immerhin in dem Bereich der liberalen Rechtsstaaten ein einmalige Institution dar.====Auswirkungen der Einschränkungen bei einzelnen Medien====

Weblinks

Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (http://www.fsm.de/) §184 StGB (http://dejure.org/gesetze/StGB/184.html) Goldgräber im Vatikan (http://www.zeit.de/2004/40/P-Wolf) Der Kirchenhistoriker Hubert Wolf erforscht die düstere Geschichte katholischer Buchzensur (Artikel in der Zeit) Siehe auch: Geschichte der Zensur, Zensur im Internet, Pressefreiheit, Propaganda ---- Beurteilung: Dieser Artikel stellt ca. die Situation in Deutschland dar. Es fehlen noch allgemeine Definitionen und/oder Informationen zu anderen (deutschsprachigen) Ländern.